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Stadt und VGem Geisenfeld  |  E-Mail: katharina.missbrandt@geisenfeld.de  |  Online: http://www.geisenfeld.de

Einbeziehungssatzung Hopfenstraße

Einbeziehungssatzung Nr. 17 „Hopfenstraße“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Geisenfeld;

Hier: Vereinfachtes Verfahren nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB

 

Der Stadtrat der Stadt Geisenfeld hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 beschlossen, für das Grundstück Fl. Nr. 939 der Gemarkung Geisenfeld, eine Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB zu erlassen. Der Stadtrat hat den Entwurf in der Sitzung vom 23.04.2020 gebilligt. Der Geltungsbereich befindet sich im Anschluss an das Baugebiet „Hopfenstraße“ und ist im nachfolgenden Lageplan schwarz umrandet dargestellt:

 

Hopfenstrasse Plan

 

Durch diese Einbeziehungssatzung soll das Grundstück Fl. Nr. 939 Gemarkung Geisenfeld in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen werden. Das Verfahren wird gemäß § 34 Abs. 6 i. V. m. § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Ein Umweltbericht gemäß § 2a BauGB ist nicht erforderlich.

 

Mit der Planung wurde das Planungsbüro Schwarz, München beauftragt. Der Entwurf der Einbeziehungssatzung mit Begründung jeweils in der Fassung vom 23.04.2020 können im Rahmen der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom

 

 

22. Juli 2020 bis 24.August 2020

im Rathaus Geisenfeld, Kirchplatz 4, Zimmer 105 (Bauamt)

 

 

während der üblichen Dienststunden von Montag bis Freitag von 8:00 - 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr eingesehen werden. Die Unterlagen sind zudem auf der Internetseite der Stadt Geisenfeld unter dem Menüpunkt Bekanntmachungen (https://www.geisenfeld.de/index.php?id=0,928 ) eingestellt.

 

 

 

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Satzung nicht von Bedeutung ist.

 

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

 

STADT GEISENFELD                                                                                 Paul Weber

Geisenfeld, 13.07.2020                                                                                1. Bürgermeister

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