Sitzung des Stadtrats am 10. April 2025 um 19:00 Uhr

Am Donnerstag, 10. April 2025 um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Geisenfeld eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des Protokolls der letzten Stadtratssitzung

2. Vollzug des BayFwG; Bestätigung des neu gewählten 1. Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der FFW Nötting

3. Verabschiedung des ausgeschiedenen Kommandanten der FFW Nötting

4. Umbau und Sanierung des Klosterbräustadels; Freigabe der Nachträge 1 - 3 der Fa. Wall Bau

5. Haushalt; Erlass der Haushaltssatzung 2025 mit Anlagen

6. Haushalt; Finanz- und Investitionsprogramm 2024 - 2028

7. 55. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Solarpark Geisenfeld Schachtel"; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

8. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 120 "Sondergebiet Solarpark Geisenfeld Schachtel"; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

9. 53. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Solarpark Gaden";  Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 118 "Sondergebiet Solarpark Gaden";  Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

11. 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Solarpark Unterpindhart"; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

12. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 117 "Sondergebiet Solarpark Unterpindhart"; Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

13. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für die Durchführung von Bündelausschreibungen für die Strom- und Gasbeschaffung

14. Bestellung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2026

15. Bekanntgaben

16. Anfragen

Geisenfeld, 04.04.2025

Paul Weber
1. Bürgermeister