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Stadt und VGem Geisenfeld  |  E-Mail: katharina.missbrandt@geisenfeld.de  |  Online: http://www.geisenfeld.de

Einbeziehungssatzung Eichelberg, Bekanntmachung

Einbeziehungssatzung Nr. 15 „Eichelberg“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) der Stadt Geisenfeld;

Hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

 

Der Stadtrat der Stadt Geisenfeld hat in seiner Sitzung am 17.10.2019 die Einbeziehungssatzung Nr. 15 „Eichelberg“ in der Fassung vom 17.10.2019 als Satzung beschlossen.

Der Geltungsbereich befindet sich am südwestlichen Siedlungsrand von Eichelberg. Es umfasst das Grundstück Fl. Nrn. 670 der Gemarkung Parleiten (Teilfläche) und ist im nachfolgenden Lageplan schwarz gestrichelt dargestellt.

 

 

 Einbeziehungssatzung Eichelberg

 

 

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Einbeziehungssatzung in Kraft.

 

Jedermann kann die Einbeziehungssatzung mit Begründung, im Rathaus Geisenfeld, Kirchplatz 4, Zimmer 105 (Bauamt), während der allgemeinen Dienststunden von Montag bis Freitag von 8:00 - 12:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 bis 18:00 Uhr einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Die Unterlagen sind zudem auf der Homepage unter https://www.geisenfeld.de/index.php?id=0,928 eingestellt.

 

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird gemäß § 215 Abs. 2 BauGB hingewiesen.

 

Unbeachtlich werden demnach

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans,

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4. nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Geisenfeld geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

 

 

STADT GEISENFELD                                                                                

Christian Staudter

Geisenfeld, 28.10.2019

1.Bürgermeister

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